【Erlassungsorganisation】Der Handelsministerium der Volksrepublik China
 
【Erlassungsnummer】Nr.39 von 2016
 
【Erlassungsdatum】17/08/2016
 
Am 22. Mai 2006 hat der Handelsministeriums der Volksrepublik China (im Folgenden: Handelsministerium) die Bekanntmachung Nr. 32 2006 erlassen und beschlossen, die Antidumpingzoll der aus den USA und Japan stammenden und importierten Brenzcatechin zu erheben. Am 27. Juli 2009 hat der Handelsministeriums die Bekanntmachung Nr. 52 2009 erlassen und beschlossen, die Antidumpingmaßnahmen gegen aus den USA stammenden und importierten Brenzcatechin zu regulieren. Am 21. Mai 2012 hat der Handelsministeriums die Bekanntmachung Nr. 20 2012 erlassen und beschlossen, die Antidumpingmaßnahmen gegen aus den USA und Japan stammenden und importierten Brenzcatechin festzuhalten. Die Zeitdauer war 5 Jahre. Die gegenwärtige für die Rhodia USA GmbH geeignete Dumpingzollrate ist 9,7% und die für anderen amerikanischen Unternehmen 46,81%.
 
Solvay USA Inc. hat am 24. Juni 2016 einen Antrag bei dem Handelsministerium gestellt, dass das Unternehmen nach der Äderung die für die originellen Unternehmen geeigneten Antidumpingzollrate fortsetzten soll, weil die Rhodia Inc. wegen des Ankaufs von Solvay USA Inc. entsprechend seine Bezeichung zur Rhodia USA Inc gewandelt ist. Dabei hat Solvay USA Inc. die Beschließung seiner Aktienhabenden, den Nachweis für die Änderungseinschreibung, die Zustände der Aktienhabenden vor und nach der Änderung, Verhältnisse der Vorstandsmitglieder, die Produktionsfähigkeit, Lieferanten der Rohstoffe und die Informationen der Kunden abgeliefert. Die abgelieferten Materialien werden von der Regierung oder Botschaftsbüro der Volksrepublik China in den USA beglaubigt.
 
Der Handelministerium hat den chinesischen Brenzcatechin-Industrien die obengenannten Antragsaktivitäten mitgeteilt. Die chinesischen Brenzcatechin-Industrien haben innerhalb der vorgegebenen Zeitdauer keine Einwände hervorgehoben.
 
Der Handelsministerium hat durch die Überprüfung festgestellt, dass es nun Beweisstücke gibt, die zeigen, dass die Bezeichungsänderung der Solvay USA Inc. den Gesetzen und Vorschriften in den USA entspricht. Das Management und die Produktionsfähigkeit von Brenzcatechin haben sich vor und nach der Bezeichungsänderung nicht geändert. Die Verhältnisse der Lieferanten, das Kundenbasis sowie Angestellte auf der Management-Ebene usw. haben auch keine große Änderungen.
 
Auf der obengenannten Grundlage hat der Handelministerium beschlossen, Solvay USA Inc. eine Antidumpingzollrate von 9,7%, die für die Rhodia USA Inc. in den Antidumpingmaßnahmen gegen Brenzcatechin geeignet ist, sowie andere Rechte und Pflichten fortzusetzen. Solvay USA Inc. soll im Namen von Rhodia Inc. die Brenzcatechin-Produkte nach China exportieren und zwar eine Antidumpingzollrate von 46,81% annehmen, die im Rahmen der Antidumpingmaßnahmen gegen Brenzcatechin für die anderen Unternehmen in den USA geeignet ist.
 
Die Bekanntmachung tritt ab dem 17. August 2016 in Kraft.
 

Handelsministerium
 
2016.08.17